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11 Januar 2024, 11:09

Vermutliche Amnestie zum 80. Jahrestag der Befreiung von Belarus ist ein Thema der Besprechung mit Präsidenten

MINSK, 11. Januar (BelTA) - Der Präsident von Belarus Alexander Lukaschenko hat eine Besprechung zur Verbesserung des Strafrechts einberufen.

Auf der Ebene des Staatsoberhauptes wurde eine Reihe aktueller Rechtsthemen zur Diskussion gestellt, die, wie Alexander Lukaschenko hinwies, unter anderem auf die Appelle der Bürger an den Präsidenten zurückführen. 

Eines dieser wichtigen Themen war die zu erwartende Ankündigung einer Amnestie. "In diesem Jahr begehen wir den 80. Jahrestag der Befreiung von Belarus von den Nazi-Invasoren. Und wenn wir eine positive Entscheidung treffen, sollte die Amnestie wegen der Besonderheit des Datums anders ausfallen. Wir haben die Fälle von Frauen und Kindern, Frauen mit Kindern und anderen Kategorien von Verurteilten genauer zu prüfen. Wir müssen das Thema Amnestie auf unkonventionelle Weise angehen“, sagte das Staatsoberhaupt.

Der Präsident fragte den Innenminister Iwan Kubrakow, was er über dieses Thema denke. 

Alexander Lukaschenko sagte weiter: "Es ist klar, dass das Parlament den Gesetzentwurf auch zu diskutieren und von allen Seiten zu prüfen hat. Umso mehr müssen sich damit die neuen Mitglieder des Parlaments - Leute mit einem frischen Blick und neuen Ideen - befassen. Aber wir haben auch die Kriminalitätslage in der Gesellschaft zu berücksichtigen. Wir haben auch die Mängel früherer Amnestien in Betracht zu ziehen, um sie nicht wieder zuzulassen.“
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