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21 Mai 2024, 16:30

Lukaschenko vereidigt Richterin des Verfassungsgerichts Swetlana Ljubezkaja

MINSK, 21. Mai (BelTA) – Der Vorsitzende der Allbelarussischen Volksversammlung, Präsident von Belarus Alexander Lukaschenko, hat am 21. Mai die Richterin des Verfassungsgerichts von Belarus Swetlana Ljubezkaja vereidigt.

Swetlana Ljubezkaja wurde durch den Erlass des Präsidenten der Republik Belarus vom 23. April 2024 zur Richterin des Verfassungsgerichts ernannt. In feierlicher Atmosphäre sprach sie den Text des Eides aus, mit dem sie sich verpflichtete, die Verfassungsordnung und das Rechtshoheit der Republik Belarus ehrlich, gewissenhaft und unparteiisch zu verteidigen.

Nach der Vereidigung überreichte Alexander Lukaschenko ihr die Urkunde einer Richterin des Verfassungsgerichts, ein Geschenkexemplar der belarussischen Verfassung und einen Blumenstrauß. An der Zeremonie nahmen auch die Vorsitzenden der Repräsentantenkammer und des Rates der Republik, des Obersten Gerichts und des Verfassungsgerichts teil.

Während der Zeremonie erklärte das Staatsoberhaupt, er beabsichtige, in naher Zukunft mit allen Mitgliedern des Verfassungsgerichts zusammenzutreffen, um die weitere Arbeit im Einklang mit der aktualisierten Verfassung zu besprechen. „Dort sind die Aufgaben, Rechte und Befugnisse des Verfassungsgerichts erweitert worden - das, was das Verfassungsgericht auch angestrebt hat“, erklärte Alexander Lukaschenko.

Der belarussische Staatschef wünschte Swetlana Ljubezkaja viel Erfolg in ihrem Amt als Richterin des Verfassungsgerichts. „Und dass Sie nicht zu lange an einem Ort bleiben“, fügte das Staatsoberhaupt hinzu.
                
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