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Lukaschenko führte Beratung zu Wirtschaftsfragen mit Ministerrat durch

Präsident 02.08.2019 | 18:06
Während der Beratung
Während der Beratung

MINSK, 2. August (BelTA) – Der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, hat mit dem Ministerrat eine Beratung durchgeführt, wo die angesammelten Fragen zur weiteren wirtschaftlichen Entwicklung des Landes besprochen wurden. Das teilte ein BelTA-Korrespondent mit.

Die Beratung mit dem Wirtschaftsblock des Landes ist eines der traditionellen Formate, mit denen das Staatsoberhaupt die aktuelle Situation in Belarus diskutiert und effektive Lösungen entwickelt.

„Wir haben ein ordentliches Treffen zu aktuellen laufenden Fragen. Aber es gibt auch strategische Fragen, wie die Beziehungen zu Russland im Unionsstaat. Heute werden wir diese Fragen diskutieren und Entscheidungen treffen. Das sind keine Fragen, bei denen wir etwas von Grund auf neu beginnen und tief in das Wesentliche einsteigen müssen. Diese Fragen sind seit langem bekannt. Sie werden in der Gesellschaft und bei uns auf die eine oder andere Weise diskutiert. Wir haben keine Selbsteinschätzungen. Wir brauchen konkrete Vorschläge und die Begründung von Bestimmungen“, sagte der Staatschef.

Die zu behandelnden Themen betreffen Finanzen, Investitionen und Außenwirtschaftstätigkeit. „Ich möchte zusätzliche Erläuterungen von denen erhalten, die diese Dokumente zu einigen der zuvor vorgeschlagenen Projekte, Erlasse, Anordnungen des Präsidenten, Gesetzentwürfen initiiert haben. Es ist sehr wichtig, alternative Positionen zu hören, um ausgewogene Entscheidungen zu treffen. Deshalb habe ich zu dieser traditionellen Beratung zu wirtschaftlichen Fragen mit der Regierung auch hohe Beamte, Leiter von Sicherheitsbehörden eingeladen, deren Interessen die zu behandelnden Fragen betreffen“, so Alexander Lukaschenko.

Den Vortrag hielt in der Beratung Premier Sergej Rumas. Im Anschluss an die Veranstaltung informierte er die Journalisten über die wichtigsten Themen und Entscheidungen, die der Präsident im Anschluss an die Diskussion getroffen hatte.

Es ging um die Umsetzung großer Investitionsprojekte. Eines davon war die Inbetriebnahme einer neuen Produktionsstätte in der Zellstoff- und Papierfabrik Swetlogorsk. „Die Regierung hat ihre Verpflichtungen bekräftigt, dass dieses große Investitionsprojekt in der zweiten Hälfte dieses Jahres in Betrieb genommen werden soll“, sagte der Premier. Ihm zufolge sei das Unternehmen derzeit im Testbetrieb tätig, seine Auslastung betrage etwa 70%. „Die Preiskonjunktur ist nicht schlecht. Die meisten Produkte werden exportiert, aber gleichzeitig soll das Unternehmen in Betrieb genommen werden und bis Ende des Jahres die projektierte Kapazität erreichen“, sagte Sergej Rumas.

Es wurde auch die Umsetzung von Investitionsprojekten im Bereich Holzbearbeitung in Dobrush und Schklow besprochen. „Der Staatschef hat angewiesen, diese Projekte nachzuarbeiten. Die entsprechenden Entwürfe der Verordnungen sollten der Präsidialverwaltung im August vorgelegt werden“, sagte der Regierungschef.

Ein wichtiges Thema der Sitzung war der Verlauf der Erntekampagne, worüber der Vizepremier Wladimir Dwornik den Präsidenten informierte. Es wurden bereits 55% der Flächen geerntet. „Im Allgemeinen sind die Ergebnisse viel besser als im Vorjahr. Aber das Staatsoberhaupt wies darauf hin, dass die Situation nicht in allen Kreisen günstig ist. Leider beeinflusst das Wetter die Erntekampagne. Aber neben dem Wetter gibt es einen menschlichen Faktor. Es geht um nicht immer organisierte Arbeit unserer Agrarwirtschaften“, sagte Sergej Rumas. Ihm zufolge habe der Präsident entsprechende Anweisungen gegeben, die Situation zu korrigieren und die landwirtschaftlichen Organisationen mit notwendigen Betriebsstoffen zu versorgen.

Auf die Fragen von Journalisten erklärte der Premierminister, dass in der Beratung makroökonomische Indikatoren für die Entwicklung des Landes sowie die Geld- und Kreditpolitik des Landes nicht diskutiert wurden. Dieses Thema wird zum Gegenstand einer gesonderten Veranstaltung unter Teilnahme des Staatschefs, die Mitte August stattfinden kann.

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