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Ejsmont über Details des geschlossenen Teils der Beratung Lukaschenkos mit Rechtsschutzbehörden

Präsident 20.08.2019 | 18:55
Natalja Ejsmont
Natalja Ejsmont

MINSK, 20. August (BelTA) – Die Anforderungen an die Arbeitsqualität der Rechtsschutzbehörden in Belarus werden nur noch steigen. Gleichzeitig wird die Haltung des Staates gegenüber Rechtsverletzungen, einschließlich Bandenkriminalität und Korruption, gleich und noch härter sein. Das erklärte die Pressesekretärin des Präsidenten von Belarus, Natalja Ejsmont, vor Journalisten im Anschluss an die Beratung beim Staatschef, Alexander Lukaschenko, zum Thema Arbeit der Rechtsschutzbehörden, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.

Die Beratung habe rund 3,5 Stunden gedauert. Das sei ein kompliziertes, ehrliches und hartes Gespräch gewesen, bemerkte Natalja Ejsmont.

Sie wies darauf hin, dass die Haltung des Staates gegenüber Bandenkriminalität, Korruption und anderen Gesetzesverstößen gleich und noch härter sein wird.

Zugleich forderte das Staatsoberhaupt, dass bei der Strafuntersuchung keine unschuldigen Menschen leiden. „Die Gerechtigkeit ist hier in der Tat das Schlüsselwort. Der Präsident lenkte die Aufmerksamkeit mehrmals darauf. In diesem Zusammenhang wird die Kontrolle über die Qualität der Arbeit der Rechtsschutzorgane mehrfach verstärkt. Und das ist die Gerechtigkeit“, sagte Natalja Ejsmont.

Während des Treffens wies Alexander Lukaschenko öffentlich und ausführlich auf die Mängel in der Arbeit der Rechtsschutzorgane hin. Der Präsident konkretisierte und benannte Probleme und Mängel und forderte die Anwesenden auf, diese Probleme und Mängel zu erklären.

Laut Natalja Ejsmont habe jeder Teilnehmer während des geschlossenen Teils der Beratung eine Möglichkeit, sich zu äußern und seine Position darzulegen. So gaben beispielsweise die Leiterin der Präsidialverwaltung, der Staatssekretär des Sicherheitsrates ihre Einschätzungen der Situation ab. Der Vorsitzende des Obersten Gerichts ging auf die Arbeit des Ermittlungskomitees ein, nannte die Mängel und machte eine Reihe von Vorschlägen.

In Bezug auf die Ergebnisse der Beratung stellte Natalja Ejsmont fest, dass das Rechtsschutzsystem von Belarus heute einen wirklich historischen Moment, eine ernsthafte Wende in seiner Arbeit hatte. Und das seien keine lauten Worte, betonte sie.

Zum Abschluss des Treffens stellte Alexander Lukaschenko fest, dass es im Großen und Ganzen ein gutes System der Arbeit der Rechtschutzbehörden im Land gibt. Er verlangte jedoch von den Leitern, die Augen vor den negativen Erscheinungen nicht zu verschließen, sondern alle Engpässe zu beseitigen und vor allem das Schicksal einer Person hinter jeder Tatsache zu sehen.

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