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Makej stellt in Schweden Reformkonzept für Östliche Partnerschaft bis 2030 vor

Politik 05.11.2019 | 17:36

MINSK, 5. November (BelTA) – Außenminister von Belarus Wladimir Makej hat bei den Jubiläumsfeierlichkeiten zum 10-jährigen Bestehen der Östlichen Partnerschaft in Schweden sein Reformkonzept für diese EU-Initiative bis 2030 vorgestellt. Das teilte der Pressedienst des belarussischen Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten mit.

„Zum ersten Mal in der Geschichte der belarussisch-schwedischen Beziehungen fand ein Arbeitsbesuch des belarussischen Außenministers Wladimir Makej in das Königreich Schweden statt“, hieß es aus dem Pressedienst. „Auf Einladung der Außenministerin Ann Linde und des Ministers für internationale Entwicklungszusammenarbeit Peter Eriksson hat der belarussische Außenminister am hochrangigen Treffen anlässlich des 10-jährigen Bestehens der Östlichen Partnerschaft teilgenommen. Eingeladen waren auch Außenminister anderer Staaten der ÖP-Initiative: Aserbaidschan, Armenien, Georgien, Moldau und der Ukraine. Mit dabei waren auch der polnische Vizeaußenminister und Vertreter der Europäischen Kommission.“

In seiner Rede stellte Wladimir Makej die Vorschläge der Republik Belarus vor, die sich auf die Entwicklung der Östlichen Partnerschaft bis 2030 beziehen, und machte auf die Probleme aufmerksam, mit denen sich diese Initiative heute konfrontiert sieht. Die Östliche Partnerschaft, sagte er, müsse zum Ort der Stabilität und des Wohlstandes werden und konkrete Ergebnisse zum Ziel haben. Der belarussische Minister rief die EU auf, die WTO-Beitrittsgespräche der Republik Belarus weiter zu unterstützen und die Arbeit am Basisvertrag zu beginnen.

Es wäre sinnvoll, wenn die EU seinen östlichen Partnerstaaten den Zugang zum europäischen Warenmarkt erleichtern würde und wenn die industrielle Kooperation zwischen den Unternehmen aus EU- und ÖP-Staaten besser funktionieren würde, sagte Makej.

Der belarussische Außenminister traf sich mit der schwedischen Amtskollegin. Es fand ein Meinungsaustausch über die Belarus-EU-Beziehungen und über die Zukunft der Östlichen Partnerschaft statt. Bilaterale Themen und das Problem der Menschenrechte standen ebenfalls zur Diskussion.

Im Schwedischen Reichstag hat sich Wladimir Makej mit dem Reichstagspräsidenten Andreas Norlén getroffen. Sie sprachen über die parlamentarische Zusammenarbeit und multilaterale regionale Initiativen.

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