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Belarus und Russland näherten Positionen über Programm zur Umsetzung des Vertrags über Unionsstaat an

Politik 17.07.2019 | 13:05
Michail Mjasnikowitsch
Michail Mjasnikowitsch

SANKT PETERSBURG, 17. Juli (BelTA) – Belarus und Russland haben Positionen über das Aktionsprogramm zur Umsetzung der Bestimmungen des Vertrags über die Gründung des Unionsstaates angenähert. Das erklärte der Vorsitzende des Rates der Republik, Michail Mjasnikowitsch, heute beim Treffen mit der Vorsitzenden des Föderationsrats, Walentina Matwijenko, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.

Am 6. Forum der Regionen nehmen am 18. Juli große Gruppen teil, die Interessen der Regierungen vertreten. Laut Mjasnikowitsch würden sie Fragen besprechen, die in erster Linie den Inhalt des Unionsvertrags durch das aktualisierte Aktionsprogramm betreffen würden. Er bemerkte, die entsprechenden Arbeitsgruppen hätten ihre Positionen in vieler Hinsicht faktisch angenähert.

Michail Mjasnikowitsch beschrieb das aktualisierte Aktionsprogramm als ein modernes Dokument. „Es wird kompliziert sein, es ohne Teilnahme der Parlamentarier umzusetzen, weil sich Fragen wie ein roter Faden ziehen, die mit der Vereineinheitlichung und Harmonisierung verbunden sind“, sagte der Vorsitzende des Rates der Republik. Die Annäherung der Gesetzgebungen sei notwendig, um bestehende Hürden abzuschaffen und ihre weitere Entstehung nicht zu zulassen, fügte er hinzu.

Die Leiter der Oberkammern der Parlamente erörterten die Tagesordnung des Forums der Regionen, die in diesem Jahr der Jugendpolitik wesentlich gewidmet wird. Der belarussische Sprecher wies darauf hin, dass der Entwurf des Abschlussdokumentes konkret sei. Es sei schwierig zu implementieren und erfordere zusätzliche Anstrengungen, so er.

Michail Mjasnikowitsch und Walentina Matwijenko einigten sich darauf, dass die Foren der Regionen systematisch durchgeführt werden. Dieses Arbeitsformat hält zur Disziplin an und erfordert die ständige Suche nach neuen Ansätzen und Ideen. Traditionell nehmen an der Veranstaltung die Präsidenten von Belarus und Russland teil, was sehr ehrenhaft und verantwortungsbewusst ist.

Wie berichtet wird zum Highlight die Teilnahme der Staatschefs von Belarus und Russland an der Plenarsitzung am 18. Juli. Sie wird interregionalen Beziehungen als Grundlage für die Bildung eines gemeinsamen kulturellen und humanitären Raums beider Staaten gewidmet.

Beim Forum, das bis zum 18. Juli dauert, werden Kooperationsabkommen zwischen den Regionen beider Länder, Handelsverträge und andere Dokumente über die Zusammenarbeit signiert.

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