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05 Februar 2024, 15:39

SOZ und BRICS: Belarus hat einiges zu bieten 

Den Beitritt zur SOZ und BRICS betrachtet Belarus als eine Basispriorität seiner aktualisierten Außenpolitik. Diese Organisationen spielen eine immer größere Rolle bei der Gestaltung harmonischer und fairer internationaler Beziehungen, was nicht nur von ihren Befürwortern, sondern auch von ihren Gegnern öffentlich anerkannt wird. Die Kernstaaten der SOZ und BRICS sind gleichgesinnte Länder des globalen Südens und Ostens. Mit ihrem wirtschaftlichen und militärischen Potenzial, ihrer reichen Kultur und ihrem geopolitischen Gewicht etablieren sie sich als Machtpole. Der Wunsch dieser Länder, sich einander anzunähern, ist legitim, denn die Mitgliedsstaaten handeln auf der Grundlage wahrhaft demokratischer Prinzipien desgegenseitigen Respekts, der Inklusivität, des Strebens nach einer ausgewogenen Weltordnung, unteilbarer Sicherheit, friedlicher Gestaltung und Entwicklung. Juri Jarmolinski, stellvertretender Leiter der Abteilung für Außenpolitik des Belarussischen Instituts für Strategische Studien (BISI), erzählte im Interview mit BelTA über Belarus und seine Rolle in diesem Prozess.

In einem sich wandelnden, hart umkämpften geopolitischen Umfeld treten diese dynamisch expandierenden Integrationsformate an die Stelle der unipolaren Welt. Ihre Mitgliedsländer teilen die Auffassung, dass es notwendig ist, unterschiedliche Kulturen, Ansichten und politische Systeme zu respektieren und eine Vielfalt von Entwicklungswegen zu fördern. Sie stellen keine Vorbedingungen für die Zusammenarbeit und gegenseitige Unterstützung, versuchen nicht, anderen Staaten ihren Willen aufzudrängen, und versuchen nicht, fremde Werte durchzusetzen. Die Mitglieder dieser Blöcke gewinnen nicht nur weltweit an Gewicht, sondern werden auch zu echten Zentren der Integration und der wirtschaftlichen Entwicklung in ihren Teilregionen.

Solche Ansätze stehen voll und ganz im Einklang mit der Philosophie und der Außenpolitik von Belarus, was insbesondere vom belarussischen Außenminister Sergej Alejnik während seiner Teilnahme am XV. BRICS-Gipfel in Südafrika im August 2023 bestätigt wurde.

Belarus begrüßt den offenen und konstruktiven Charakter der SOZ und der BRICS, unterstützt uneingeschränkt deren Ansätze in der globalen Arena und bekundet seine Bereitschaft, sich als Vollmitglied in allen Bereichen der Zusammenarbeit aktiv zu engagieren. Belarus ist ein natürlicher Verbündeter der SOZ und der BRICS beim Aufbau von vorteilhaften und gleichberechtigten Beziehungen zwischen Ost und West, Nord und Süd.

Es sollte betont werden, dass die Mitgliedschaft in der SOZ und BRICS für uns weder Selbstzweck noch Modetrend ist: Belarus hat etwas zu bieten und einen eigenen Beitrag zu leisten.

Der Beitritt zu SOZ und BRICS eröffnet neue Möglichkeiten in den Bereichen Wirtschaft, Handel, Investitionen, Unterstützung der internationalen Ernährungssicherheit, Umsetzung von High-Tech-Projekten, Entwicklung neuer Finanzierungsmodelle, Logistik, grenzüberschreitender elektronischer Handel bei der Lieferung von Waren in die Länder des weiten Bogens, einschließlich der aktiven Entwicklung des Nord-Süd-Korridors sowie anderer alternativer Transport- und Logistikrouten im Großraum Eurasien. Minsk ist bereit, sich substanziell an den Bemühungen zu beteiligen, die gegenseitigen Abrechnungen in nationalen Währungen zu erhöhen und gemeinsame Zahlungsinstrumente zu schaffen.

Die Intensivierung der praktischen Interaktion mit der SOZ und BRICS-Staaten ist daher unsere asymmetrische und angemessene Antwort auf den illegitimen Sanktionsdruck des Westens. Da Belarus seit langem und konsequent die Idee der „Integration der Integrationen“ in der modernen Welt fördert, befürwortet es die Verzahnung von SOZ und BRICS mit der EAWU und der GUS in einem breiten Kontext. Die Entwicklung der Zusammenarbeit in einem solchen vernetzten Format wird zur Schaffung des größten Integrationsblocks der Welt sowie eines übergreifenden Raums der nachhaltigen Entwicklung und Sicherheit beitragen.

Die Initiative des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko, ein gemeinsames Gipfeltreffen von EAWU, SOZ und BRICS abzuhalten, passt perfekt in diesen Kontext. Kernpunkte der Tagesordnung könnten die wirtschaftliche Zusammenarbeit (z. B. die Bildung regionaler Handelsblöcke, die Verwendung nationaler Währungen) sowie Energie und Sicherheit sein.

Gleichzeitig wird die Darstellung der SOZ und der BRICS als eine Art Pool von Ländern der zweiten und dritten Welt, die ein faires und gerechtes System der Global Governance mit gleichen Regeln und Rechten für alle (insbesondere in den Bereichen Finanzen und Wirtschaft) anstreben, von vielen im Westen nicht befürwortet, was zu Gegenreaktionen führt. Die Integrationsprozesse in diesem Raum haben jedoch trotz der Versuche, sie einzudämmen und ihnen entgegenzuwirken, bereits einen unumkehrbaren Charakter angenommen, was die Liste der Länder, die diesen Vereinigungen beitreten wollen, deutlich zeigt.

Belarus unterhält konstruktive und vielfältige bilaterale Beziehungen zu allen SOZ- und BRICS-Mitgliedsstaaten sowie zu vielen Beitrittskandidaten. Daher zählen wir auf einen breiten positiven Konsens bei der Prüfung unserer Beitrittsanträge. Unsere größten Hoffnungen auf unserem Weg in die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und in die BRICS sind mit der Unterstützung Moskaus als unserem engsten strategischen Partner und Verbündeten verbunden.

Im Dezember 2023 wurde in Moskau nach einer gemeinsamen Sitzung der Außenministerien von Belarus und Russland ein Programm für koordinierte Maßnahmen im Bereich der Außenpolitik der Mitgliedstaaten des Vertrags über die Gründung des Unionsstaates für den Zeitraum 2024-2026 unterzeichnet. Es sieht unter anderem die Koordination und Interaktion in der SOZ und den BRICS vor.

Am 15. Januar 2024 betonte Sergej Alejnik bei einem Treffen in Minsk mit Bachtijor Chakimow, dem Sondergesandten des Präsidenten der Russischen Föderation für die SOZ und Sonderbotschafter des russischen Außenministeriums, die uneingeschränkte Bereitschaft des Landes, sich bereits in diesem Jahr aktiv an allen Dimensionen der praktischen Aktivitäten der Organisation zu beteiligen.

Am 17. Januar erörterte der stellvertretende belarussische Außenminister Jewgeni Schestakow in Moskau mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Rjabkow Fragen der Interaktion im Rahmen des russischen BRICS-Vorsitzes und der Teilnahme von Belarus an den kommenden BRICS-Veranstaltungen.

Auch das Belarussische Institut für Strategische Studien beginnt das neue Jahr im Einklang mit der aktuellen internationalen Agenda im Rahmen ihres eigenen Fahrplans. Am 15. Januar nahm ein BISI-Analytiker an einem Online-Rundtischgespräch zum Thema „Die Rolle Russlands und der BRICS+-Länder bei der Stärkung der multipolaren Welt" teil, das im Rahmen des russischen Vorsitzes mit Unterstützung des indischen Zentrums für internationale Initiativen organisiert wurde. Während der Diskussion, deren Leitmotiv der strategische Beitrag der BRICS+-Länder zur Multipolarität war, hielt unser Vertreter einen Vortrag zum Thema „Belarus auf dem Weg zu BRICS: Voraussetzungen und Zielsetzungen“. Die Vorbereitungen für die Teilnahme am XIX. SOZ-Treffen, das im Mai in Taschkent unter dem Vorsitz unseres langjährigen Partners, dem Institut für strategische und interregionale Studien des Präsidenten der Republik Usbekistan, stattfinden wird, sind im Gange.

Das BISI plant außerdem, den Status eines nationalen SOZ-Forschungszentrums zu erlangen, der nach den Vorschriften erforderlich ist, um als Vollmitglied am SOZ-Forum teilzunehmen, was wahrscheinlich noch in diesem Jahr geschehen wird. Mit der Unterstützung von Kollegen aus dem belarussischen Außenministerium plant das BISI, sich dem Format der jährlichen Treffen des Akademischen Forums anzuschließen und dem Rat der BRICS-Expertenzentren beizutreten. Wir freuen uns auch auf die aktive Teilnahme an anderen Veranstaltungen, auch im Rahmen der derzeitigen russischen Präsidentschaft.

Wir sind fest überzeugt, dass die Expertendiplomatie - die praxisorientierte Interaktion durch analytische Expertenzentren - eines der wirksamen Hilfsmittel zur Stärkung der institutionellen Grundlage der SOZ und der BRICS ist, indem sie die Dynamik der humanitären Beziehungen erhöht, was Belarus hilft, sich harmonisch in die multinationale Familie dieser Vereinigungen zu integrieren.

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