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Belarus und Singapur tauschen Erfahrungen im Bereich der Rechtsregelung aus

Wirtschaft 06.08.2019 | 19:43

MINSK, 6. August (BelTA) – Belarus und Singapur werden ihre Erfahrungen im Bereich der gesetzlichen Regelung austauschen. Das sieht die Absichtserklärung über die Zusammenarbeit zwischen den Rechtsressorts der beiden Länder vor. Das Abkommen haben Justizminister Oleg Slishewski und Innen-/Justizminister von Singapur Kasiviswanathan Shanmugam unterzeichnet, wie der Pressedienst des belarussischen Justizministeriums mitteilte.

Das Dokument wird die Grundlage für die Entwicklung der sektorenübergreifenden Zusammenarbeit bilden, einschließlich des Austauschs von Informationen über die Rechtsordnungen und Gesetze der beiden Länder sowie von Erfahrungen bei der Entwicklung nationaler Vorschriften. Der belarussische Justizminister nannte die Unterzeichnung des Memorandums einen rechtzeitigen und wichtigen Schritt.

Das bilaterale Treffen von Leitern der Rechtsressorts war das erste in der Geschichte der beiden Länder. Sie fand heute am Vorabend eines wichtigen Ereignisses auf dem Gebiet des Völkerrechts statt - der Unterzeichnung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über internationale Abkommen, das als Ergebnis der Mediation erreicht wurde.

Die Minister stellten fest, wie wichtig es ist, einen umfassenden Rechtsrahmen zu schaffen, der günstige rechtliche Bedingungen für eine weitere Steigerung des Handelsumsatzes und die gemeinsame Arbeit der Unternehmen beider Länder sicherstellt. Die ersten Ergebnisse liegen bereits vor. Es wurden bilaterale Doppelbesteuerungsabkommen, Abkommen zur Förderung und zum gegenseitigen Schutz von Investitionen unterzeichnet. Ein Entwurf für das Freihandelsabkommen zwischen der Eurasischen Wirtschaftsunion und Singapur wird derzeit vorbereitet. Die Leiter der Ministerien waren sich einig, dass die Rechtsressorts eine wichtige Rolle bei der Konsolidierung der internationalen Rechtsmechanismen spielen, um den Schutz der Rechte und Interessen von Wirtschaftsvertretern und Bürgern beider Länder zu gewährleisten.

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